Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Unbefristeter Betrieb der Mitteldeutschen Produktenleitung (MIPRO) für den Leitungsabschnitt Freistaat Sachsen“

Sehr geehrter Herr Böhland, sehr geehrte Damen und Herren,

der BUND Landesverband Sachsen e. V. bedankt sich für die Beteiligung durch die Gewährung der Möglichkeit zu einer Stellungnahme und nimmt hiermit zu dem o.g. wie folgt Stellung:

Der unbefristete Betrieb der Produktenpipeline wird abgelehnt.

Die TOTAL Raffenerie Mitteldeutschland GmbH hat den unbefristeten Betrieb der Leitung von Leuna nach Hartmannsdorf beantragt, um Otto- und Dieselkraftstoffe zu transportieren. Es handelt sich um eine bestehende Pipeline, die weiterbetrieben werden soll. Aus Sicht des BUND mangelt es dem Vorhaben an einer Planrechtfertigung. Für das beantragte Vorhaben ist der unbefristete Betrieb nicht notwendigerweise geboten. Vielmehr ist es der Antragstellerin möglich, die Pipeline auch weiter zu betreiben, ohne dass der Betrieb auch unbefristet genehmigt wird. Daher ist dem Anliegen der Betreiberin bereits dadurch Rechnung getragen, dass ihr der Betrieb gestattet ist. Die für die Planrechtfertigung gebotene Bedarfsfeststellung erfolgt in Hinsicht auf eine Bedarfsprognose, die in ihrem zeitlichen Horizont begrenzt ist. Da sich die für die Planrechtfertigung gebotene Bedarfsprognose auf einen zeitlich begrenzten Prognosezeitraum beschränkt, ist vernünftigerweise auch der Betrieb der Pipeline zeitlich nur so lange geboten, wie die Bedarfsprognose zeitlich reicht. Daher fehlt dem beantragten unbefristeten Betrieb an einer Planrechtfertigung, so dass diesem nicht zugestimmt werden kann. Demzufolge kann der Betrieb der Pipeline nur befristet gestattet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. David Greve Landesgeschäftsführer

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