Stellungnahme zum B-Plan E-217 „Schul-, Sport- und Freizeitgelände“ - Aufhebung

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Sachsen e.V., bedankt sich für die Zusendung der Unterlagen und das Einräumen des Mitspracherechts entsprechend § 63 Abs. 2 Ziff. 8 BNatSchG  i. V. m. § 33 SächsNatSchG zu o.g. Vorhaben. Der BUND Landesverband Sachsen e.V. hat die BUND Regionalgruppe Leipzig autorisiert, die Stellungnahme für den BUND zu erarbeiten.

Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 5,5 ha und sollte nach dem ursprünglichen B-Plan von 1998 für verschiedene Bauprojekte Platz bieten. Diese ursprüngliche Planung ist aufgrund eines konkreten Erweiterungsvorhabens der Oberschule hinfällig geworden. Da der geplante und notwendige Schulanbau die festgelegten Baugrenzen überschreitet, wird eine Aufhebung des alten B-Planes notwendig. Auf der unbebauten Fläche hat sich in der Zwischenzeit eine Waldfläche entwickelt, welche dem Schutzstatus des sächsischen Waldgesetzes genügt. Dieser soll nach der Aufhebung von E-217 auch weiterhin berücksichtigt werden.

Wir nehmen zum Vorhaben wie folgt Stellung:

Dem Aufhebungsantrag wird zugestimmt, soweit die vorgesehene Entwicklung von Lebensräumen für die Schutzgüter Arten und Biotope tatsächlich durchgeführt wird.

Begründung:

Nach der Aufhebung des B-Planes ist die Waldfläche nicht dem Innenbereich gemäß § 34 BauGB zuzuordnen, sondern gehört zum Außenbereich gemäß § 35 BauGB und umfasst eine Fläche von ca. 7.500 m2. Deren Schutz sowie der Erhalt der an der Südostspitze ökologisch bedeutsamen wechselfeuchten Böden sind sicherzustellen.

Da nach bisherigen Angaben kein Bedarf an der baulichen Nutzung dieser Fläche besteht, sind auch keine zusätzlichen Ausgleichsmaßnahmen erforderlich. Im Rahmen des weiteren Bauleitplanverfahrens soll eine Umweltprüfung durchgeführt werden, deren Ergebnisse wir zu gegebener Zeit einsehen möchten.

Diese Stellungnahme verliert ihre Gültigkeit, wenn wesentliche Änderungen am Vorhaben vorgenommen werden. Am weiteren Verfahrensverlauf möchten wir beteiligt werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Wieding
Landesgeschäftsführerin in Vertretung

 

Diese Stellungnahme als PDF

---