Stellungnahme zum Entwicklungsplan für den ländlichen Raum (EPLR)
Der BUND Landesverband Sachsen e.V. nimmt nachstehend zum EPLR-Entwurf Stellung. Übergreifendes Ziel ist dabei für uns, dass Sachsen sämtliche Spielräume, die das EU-Subventionsrecht belässt, im Interesse eines wirksamen Umweltschutzes ausnutzen sollte. Dies schließt im Einklang mit den Zielen der EU etwa die Verringerung von Treibhausgasemissionen, die Anpassung an den Klimawandel, den Natur- und Biodiversitätsschutz und die Verringerung des Ressourcenverbrauchs ein.
Für alle diese Bereiche wird der Spielraum im bisherigen Entwurf bisher nicht ausgenutzt, weswegen wir (auch im Sinne einer Vernetzung mit den anderen ESI-Fonds) deutliche Verbesserungen anmahnen.Ein Wandel hin zu einer auch EU-seitig angestrebten größeren Ressourceneffizienz sollte dabei bei den Investitionen im ländlichen Raum vor allem für wirklich innovative Investitionen verwendet werden. Hierzu verweisen wir insbesondere auf den Teil zu den landwirtschaftlichen Tierhaltungsanlagen. Insbesondere der ökologische Landbau vermag es, die Verbesserung der Bodenqualität, vor allem hinsichtlich der Steigerung der organischen Bodensubstanz (Kohlenstoffsenke), zu erreichen. Auch in Bezug auf die Biodiversität gibt es hier deutlich positive Impulse (kein Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel). Zudem wird durch den Nichteinsatz mineralischen Düngers nicht nur Klimaschutz betrieben, sondern auch die nötige Kreislaufführung von Phosphor begünstigt. Die Vorgaben der guten fachlichen Praxis sind in jedem Fall unzureichend und auch zu wenig konkret gefasst. Der bisher in ihrer Umsetzung verfolgte kooperativ-freiwillige Ansatz ist offensichtlich in Bezug auf Nährstoffeinträge, Erosion und Biodiversität an seine Grenzen gelangt und bedarf einer Ergänzung ...
