Einwendungen zum Neubau einer Anlage zur Herstellung oder zur Einschmelzung von Roheisen oder Stahl der ESF ELBE-Stahlwerke Feralpi in Riesa

Antrag vom 23.2.2012 auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß § 16 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder zum Einschmelzen von Roheisen oder Stahl in Riesa - Gemarkung Gröba
Antragsteller: ESF ELBE-Stahlwerke Feralpi GmbH, Riesa

Az.:44-8823.12/27/Riesa-ESF-11

Der BUND Sachsen e.V. bedankt sich für die gewährte Möglichkeit, zum o.g. Antrag Stellung zu nehmen und erhebt hiermit die nachfolgenden Einwendungen.

Das Vorhaben stellt nicht sicher, dass keine Gefährdungen oder Verletzungen der Rechte der Menschen in der Umgebung aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und 14 Abs. 1 GG auftreten.

Gleichzeitig verstößt das Vorhaben in seiner beantragten Form gegen § 5 Abs. 1 BImSchG, da durch den Betrieb in der vorgesehenen Art und Weise unter anderem schädliche Luft-, Boden- und Gewässerverunreinigungen sowie Lärmbelastungen auftreten, die zusätzlich zu den ohnehin schon vorhandenen Vorbelastungen die Gesundheit der Menschen in der Umgebung gefährden und erhebliche Schäden an Umweltbestandteilen auslösen können. Weiterhin entspricht die geplante Anlage u.a. nicht den Vorgaben des BImSchG, des BauGB, des WHG, BNatSchG, des UVPG, der FFH-Richtlinie, der Industrieemmissionsrichtlinie, der Luftqualitätsrichtlinie, dem Stand der Luftreinhaltetechnik, dem Stand der Sicherheitstechnik sowie den Vorgaben der TA-Luft und der TA-Lärm.

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Die kompletten Einwendungen finden Sie hier zum Download: