EMAS-Zertifizierung der Elbe-Stahlwerke Feralpi in Riesa

Sehr geehrter Herr Schaefer,

Ihre öffentliche Mitteilung über eine Bestätigung Ihrer EMAS-Zertifizierung vom
12.7.2013 nimmt der BUND Sachsen e.V. mit Interesse zur Kenntnis. Gleichwohl
hegt der BUND Sachsen ernsthafte Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der
Zertifikatserteilung, auf unsere diesbezügliche Beschwerde bei der Europäischen
Kommission sei insofern verwiesen.

Der Landesvorstand des BUND Sachsen e.V. wird sich künftig verstärkt der
Beobachtung der Bemühungen Ihres Unternehmens um umweltverträgliche
Betriebsweisen, die Sie öffentlich für sich beanspruchen, widmen. Bereits
aufgrund der besonderen Gefährlichkeit der in Rede stehenden Belastung der
Umgebung mit Dioxinen und Furanen ist die Situation in Riesa für den BUND
Sachsen e.V. ein Thema von landesweiter Bedeutung. Von der Ihnen nach Ihrer
Auskunft erteilten Verlängerung der EMAS-Zertifizierung würde sich der
Landesvorstand des BUND Sachsen e.V. deshalb über Ihre Einschätzung hinaus
gern ein eigenes Bild machen. Es wird deshalb höflich um Übersendung des
Prüfberichtes einschließlich etwaiger Anlagen gebeten.

Als EMAS-zertifiziertem Unternehmen ist Ihnen bekannt, dass die
Umwelterklärung 2013 bereits veröffentlicht sein müsste. Die Mehrzahl der
ernsthaft dem Umweltschutz verpflichteten, zertifizierten Unternehmen hat seine
Umwelterklärung 2013 schon veröffentlicht. Die ESF Elbe Stahlwerke Feralpi ist
ihren Verpflichtungen zur Veröffentlichung hingegen noch nicht nachgekommen.
Wir möchten Sie deshalb auch höflich auffordern, uns die Umwelterklärung 2013
zur Verfügung zu stellen bzw. entsprechend der geltenden Vorgaben umgehend zu
veröffentlichen und uns über die Veröffentlichung in Kenntnis zu setzen.

Wir bitten darüber hinaus höflich um Mitteilung des Standes des bei der
Landesdirektion Dresden angestrengten immissionsschutzrechtlichen
Genehmigungsverfahrens für eine weitere Kapazitätserhöhung. Für die
Zurverfügungstellung eines eigenen Exemplars der Antragsunterlagen wären wir
Ihnen dankbar. Der BUND Sachsen fordert im Hinblick auf die geplante
Kapazitätserweiterung bereits jetzt die ernsthafte und ergebnisoffene Überprüfung
der Erweiterungsabsichten. Eine weitere Erhöhung der Produktionskapazität ist
der Umgebung angesichts der nicht abschließend geklärten und nicht bewältigten
Belastungssituation im Bestand nicht zuzumuten.

Der BUND Sachsen e.V. begrüßt zwar die im Scoping-Termin vorgestellte
Verwendung moderner Lösungen der Rauchgasreinigung für die gefassten
Emissionen, fordert die ESF Elbe Stahlwerke Feralpi aber gleichzeitig auf, den
Blick und die Aufmerksamkeit ehrlich auf die wirklich problematischen und für
die Anwohner unerträglichen Schwachstellen Ihrer Produktion zu lenken. Solange
die Frage der diffusen Emissionen nicht geklärt ist, die Lärmgrenzwerte in der
Umgebung nicht eingehalten werden und der Schutz der Umgebung vor Dioxinen
und Furanen nicht nachweislich sichergestellt ist, lehnt der BUND Sachsen e.V.
eine Kapazitätserhöhung ebenso wie die Zertifizierung Ihres Betriebes nach
EMAS ab.

Der BUND Sachsen e.V. möchte insofern auch daran erinnern, dass eine EMAS-Zertifizierung
mit Verantwortung sowie der Verpflichtung verbunden ist, dem
Umweltschutz einen herausragenden Stellenwert einzuräumen - und dies durch
besondere Maßnahmen auch zu verdeutlichen. Eine Orientierung an einer
knappen Einhaltung von Grenzwerten ist hier ebenso wenig ausreichend wie die
Verweigerung der Anerkennung wissenschaftlich empfohlener, aber nicht
verbindlich festgelegter Grenz-, Prüf- und Maßnahmenwerte, von
Grenzwertüberschreitungen ganz zu schweigen. Konkret für die ESF Elbe
Stahlwerke Feralpi bedeutet dies aus Sicht des BUND Sachsen, dass angesichts
der bereits geschaffenen Belastungssituation und der bereits eingetretenen
Schäden Anstrengungen über den Stand der Technik hinaus unternommen werden
müssen und auch eine Sanierungs- und Schadensersatzverpflichtung ernst
genommen und großzügig erfüllt werden muss.

Ihrer Rückantwort sehen wir mit großem Interesse entgegen.

Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.
Landesvorsitzender