19. Juli 2015

BUND Sachsen startet Schadstoffmessungen in Riesa. Endlich Klarheit über Schadstoffbelastung durch Stahlwerk Feralpi

Der BUND Sachsen hat in der vergangenen Woche eigene Schadstoffmessungen in Riesa gestartet, um endlich Klarheit über den Schadstoffausstoß des Riesaer Stahlwerkes Feralpi zu gewinnen.
Die Messungen gehen kontinuierlich über ein Jahr und werden mindestens bis Juni 2016 durchgeführt. Gemessen werden die Belastungen durch verschiedene Schwermetalle aber auch sogenannte PCBs, Furane, Dioxine und Feinstaub – allesamt Substanzen, die krebserregend sind oder im Verdacht stehen, Krebserkrankungen beim Menschen auszulösen. Auch für die Tiere in der Umgebung können die Schadstoffe gesundheits- oder gar lebensgefährdend sein.

Dauerhafte Messungen an Stellen der nächsten Wohnbebauung sind aus Sicht des BUND notwendig, um die bestehenden Zweifel über die tatsächliche Luftschadstoffbelastung durch das Stahl- und Walzwerk auszuräumen. Bereits seit Ende 2009 gibt es keine ausreichende Kontrolle der Schadstoffwerte in der Umgebung, behördliche Messungen wurden eingestellt bzw. eingeschränkt. Der Riesaer Stadtrat hat einen Antrag auf Durchführung aktueller Schadstoffmessungen abgelehnt.

Die Messungen des BUND Sachsen sollen nun für Transparenz sorgen und die langjährigen Konflikte zwischen Stahlwerk und Anwohnern beenden. Sie wurden bei einem nach den Vorgaben des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugelassenen Sachverständigenbüro in Auftrag gegeben. Um ihren Willen zur Aufklärung und Lösung der Situation zu dokumentieren, erwartet der BUND Sachsen von der Landesdirektion Sachsen, der Stadt Riesa und der Stahlwerksbetreiberin, dass sie sich an der weiteren Finanzierung der Messungen mit einem angemessenen Beitrag beteiligen. Die transparente Sicherstellung des Gesundheitsschutzes der Bürger Riesas sollte dafür Anreiz genug sein.

Franziska Heß, Rechtsanwältin und stellvertretende Vorsitzende des BUND Sachsen, erklärt: „Die Gesundheit der Anwohner des Werkes steht für uns an erster Stelle. Mit den Messungen wollen wir verschiedene Streitfragen der langjährigen Auseinandersetzung um die Einhaltung geltender gesetzlicher Regelungen durch die ESF klären. Dies betrifft im Kern die Frage der Schadstoffbelastung, die sich an dem von uns für fachlich richtig erachteten Messort der höchsten Belastung durch das Stahl- und Walzwerk zeigt. Da weder die Landesdirektion noch die Stadt Riesa entsprechende Aufklärung betreiben, nehmen wir es als Umweltverband nun selbst in die Hand, die Höhe der giftigen Emissionen festzustellen und zu veröffentlichen. Die Messdaten werden wir auf der unserer Homepage veröffentlichen.“

Bereits Anfang Juni reichte der BUND Sachsen beim Verwaltungsgericht Dresden (VG) einen Antrag auf einstweilige Untersagung des weiteren Betriebs des Kondirators im Stahlwerk ein. In der Umgebung der Anlage wurde bei Luftschadstoffmessungen zuletzt im 2012 eine starke Dioxinbelastung festgestellt. Als Quelle für die Belastung ist der Kondirator identifiziert worden. Die infolgedessen durch die Landesdirektion in 2012 angeordneten Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen wurden aber bis heute durch die ESF nicht umgesetzt – die nach Ansicht des BUND rechtswidrig verlängerten Fristen für die Erfüllung von Auflagen laufen überwiegend Ende August ab, ohne dass schon entsprechende Umsetzungsbemühungen erkennbar wären. Der BUND hofft deshalb auf eine rasche Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Dresden über den anhängigen Eilantrag.

 

Spendenkonto:
BUND Sachsen e.V., IBAN DE84 4306 0967 1162 7482 00, GLS Bank, Verwendungszweck: Schadstoffmessungen Riesa

 

Pressekontakt:
Franziska Heß, Tel. 0177 / 422 65 11, franziska.hess@bund-sachsen.de

 

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