Erörterungstermin zur Stahlwerkserweiterung in Riesa: BUND weist massive Fehler nach – Projekt nicht genehmigungsfähig

Von Dienstag bis Donnerstag fand in Riesa der Erörterungstermin zum Vorhaben der Firma Feralpi statt, die Kapazität des Stahlwerkes von 1 Mio. t. auf 1,4 Mio. t Stahl jährlich zu erhöhen. Im Laufe des Termins wurden durch den BUND Sachsen zahlreiche massive Fehler in den Planungsunterlagen nachgewiesen und dargestellt, dass schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftschadstoffe und Lärm infolge der geplanten Erweiterung zu erwarten sind. Der Sachverständige des BUND, Dipl.-Ing. Peter Gebhardt, konnte nachweisen, dass die Dioxinbelastungen im Umfeld der Anlage bereits derzeit weitaus höher sind, als in den Feralpi-Gutachten angenommen wird. Dies hat zur Folge, dass die zukünftigen Gesamtbelastungen den vorgeschriebenen Grenzwert überschreiten werden und die Anlage damit aus Sicht des BUND nicht genehmigungsfähig ist. Hinzu tritt, dass der Sachverständige gewichtige Argumente dafür vortragen konnte, dass auch die Berechnungen der künftigen Zusatzbelastungen durch die erweiterte Anlage untertrieben sind.

Dipl. Ing. Peter Gebhardt, Sachverständiger des BUND Sachsen, äußert dazu: „Die Fehler in den Unterlagen sind so schwerwiegend, dass der Erweiterungsantrag von der Behörde abgelehnt oder von der Antragstellerin massiv nachgebessert werden muss. Beim Schredder als maßgebliche Dioxinquelle sind weitere Staubminderungsmaßnahmen zwingend erforderlich.“ Auch bei der Ermittlung der Lärmbelastung konnten der Fa. Feralpi Stahl schwerwiegende Fehler nachgewiesen werden. So wurden beispielsweise die Lärmmessungen von Feralpi im Jahr 2011 nicht bei Volllastbetrieb der Anlage durchgeführt. Da die gesamten Prognosen für die Zukunft auf diesen falschen Messergebnissen beruhen, ist mit weit höheren Lärmwerten zu rechnen, als von der Firma angegeben.

Professor Felix Ekardt, Nachhaltigkeitsforscher und Landesvorsitzender des BUND Sachsen sieht die Bedenken gegen die Kapazitätserweiterung bei Feralpi durch den Erörterungstermin bestätigt: „Im Verlauf des Erörterungstermins haben sich die Einwände des BUND gegen das Erweiterungsvorhaben überwiegend bestätigt. Der Ausbau der Produktionskapazität ist trotz teilweiser Verbesserung der Umweltaus- wirkungen nicht genehmigungsfähig, da nach wie vor nicht der Nachweis erbracht ist, dass die Anlage Mensch und Umwelt nicht schadet. Die Dioxinproblematik ist nicht gelöst, die Lärmsituation ist unseres Erachtens dramatisch und die Betreiberpflichten nach der Störfallverordnung werden nicht erfüllt.“ Erst im Erörterungstermin übergebene, umfangreiche Unterlagen zur Belastung des Grundwassers wertet der BUND derzeit aus.

Ekardts Fazit: „Der BUND Sachsen wird angesichts des eindeutigen Ausgangs des Erörterungstermins das Verfahren künftig weiter sehr genau beobachten. Eine Genehmigung des Vorhabens auf Basis der bisherigen Erkenntnisse erachten wir für ausgeschlossen. Andernfalls werden wir rechtliche Schritte prüfen.“

Pressekontakt: Felix Ekardt, Tel. 0341-49277866, felix.ekardt@bund.net