No TTIP! BUND Sachsen ruft auf zur Demonstration gegen TTIP & Co. in Leipzig

Der BUND Sachsen ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA am kommenden Samstag um 12:00 Uhr in Leipzig auf.
Die EU-Kommission plant, das mit Kanada ausgehandelte Abkommen CETA noch in diesem Jahr zu beschließen. Die Verhandlungen mit den USA zu TTIP sollen nach Wunsch von US-Präsident Obama ebenfalls in diesem Jahr abgeschlossen sein. Dabei stehen die beiden Abkommen in der Kritik, die demokratische Handlungsfähigkeit, den Umweltschutz sowie Sozialstandards enorm einzuschränken. Gleichzeitig gewännen Konzerne durch die Abkommen noch mehr Macht.

„Der Protest richtet sich gegen wirtschaftsliberale Freihandelsideologien“, sagt Prof Dr. Felix Ekardt, Nachhaltigkeitsforscher und Landesvorsitzender des BUND Sachsen, „und er steht für eine demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik. Wir verurteilen die mit den Abkommen TTIP, CETA und TiSA verbundenen möglichen Verluste von Standards beispielsweise in der Ernährung oder im Umweltschutz und warnen vor den Folgen für jeden einzelnen Bürger. Weiter kritisieren wir die undurchsichtigen Verhandlungen, deren Inhalte sich nach Aussagen von EU-Parlamentariern auch nach Ermöglichung der Inaugenscheinnahme nur Experten erschließen.“

Unter TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA zu verstehen. CETA ist das europäisch-kanadische Comprehensive Economic and Trade Agreement – ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen. TiSA, das multilaterale Trade in Services Agreement, ist eine Vereinbarung über den Handel mit Dienstleistungen. Eine Vielzahl von Verbänden unterschiedlichster Couleur wie BUND, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Campact, Naturfreunde, Oxfam, Attac, Brot für die Welt, Foodwatch und NABU aber auch Kulturschaffende und mittelständische Unternehmen lehnen die Vereinbarungen ab. In Deutschland haben sich fast 300 Kommunen gegen TTIP ausgesprochen, der Städtetag, die kommunalen Spitzenverbände und der Verband Kommunaler Unternehmer das Abkommen stark kritisiert. Selbst deutsche Bierbrauer haben ihre Skepsis gegenüber TTIP und CETA zum Ausdruck gebracht, weil sie befürchten, das deutsche Reinheitsgebot – zuletzt ohnehin durch den Nachweis von Glyphosat in den Medien – würde dadurch gefährdet.

Ekardt: „In Sachsen engagieren sich Bauern und Bäuerinnen, Umweltschutzorganisationen, kirchliche Gruppen und die Kommunalpolitik seit Jahren für gentechnikfreie Landwirtschaft und Lebensmittel. Der Widerstand gegen diese Vereinbarungen ist europaweit spürbar, denn eine Öffnung des europäischen Marktes für die Lebensmittelproduktion unter Verwendung von Gentechnik, Wachstumshormonen oder in der EU nicht zugelassenen Pestiziden darf es nicht geben.“
Im September wird in Leipzig erneut eine Demonstration gegen TTIP stattfinden.

Informationen:
Demonstration „TTIP, CETA & Co. stoppen! Für einen gerechten Welthandel“
Samstag, dem 28. Mai 2016, 12 Uhr; Leipzig, Goerdelerring (vor dem Naturkundemuseum)
www.vorsicht-freihandel.de

Für die Anreise wird eine Mitfahrgelegenheit per Bahn angeboten. Kosten: 9 €/Person
10:00 Uhr ab Dresden Hauptbahnhof, voraussichtlich Gleis 10
10:05 Uhr ab Dresden Neustadt, voraussichtlich Gleis 5
Anmeldungen für die Mitfahrt bitte an: demo@bund-sachsen.de

 

Pressekontakt:
Felix Ekardt, felix.ekardt@bund-sachsen.de, Tel. 0341 / 49 27 78 66

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