BUND Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland


Informationen zum Normenkontrollantrag Braunkohlenplan Nochten 2014 - Gemeinsame Pressekonferenz von Greenpeace, BUND Sachsen und „Strukturwandel jetzt - Kein Nochten II“

Pressekonferenz am 20.08.2014 in Dresden. V.l.n.r.: Ursula Eichendorff (Strukturwandel jetzt), RAin Dr. Roda Verheyen, Dr. David Greve (BUND Sachsen), Prof. Dr. Felix Ekardt (BUND Sachsen), Anike Peters (Greenpeace)

 

 

 

In all diesen Einzelfragen entscheidet sich die Planung für die Braunkohleförderung und gegen eine – aus Klägersicht gebotene – Bewertung des schlechtesten Falls (worst case). Zwar besteht in der Raumordnung ein sogenanntes „Planungsermessen“ für die zuständige Planungsstelle. Dieses Ermessen muss aber „gerecht“ ausgeübt werden, d.h. es müssen insbesondere auch die richtigen Annahmen im Hinblick auf die Auswirkungen getroffen und diese dann richtig bewertet werden. Um diese – teils technischen – Einzelfragen wird es im Prozess vor dem OVG Bautzen gehen.

 

Informationen zum Normenkontrollantrag zu Nochten II als pdf

 

Normenkontrollantrag zu Nochten II als pdf

 

 

Quelle: http://archiv.bund-sachsen.de/themen_projekte/braunkohle/klage_gegen_nochten_ii/